Entfesselung der Chancen – Viel Zuspruch für die neu ausgerichtete Landesplanung


Zu der heutigen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zu den Änderungen am Landesentwicklungsplan erklärt der Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion, Jörn Freynick:

„Die NRW-Koalition ist mit einem klaren Anspruch angetreten: Wir wollen in Nordrhein-Westfalen wieder mehr Entwicklung ermöglichen. Die Landesplanung richten wir deshalb an dem Ziel aus, für unsere Kommunen mehr Planungsspielräume und für unsere Unternehmen bessere Investitions- und Wachstumsbedingungen zu schaffen. Diese von uns eingeschlagene Richtung hat heute von den Sachverständigen großen Zuspruch erfahren. Vertreter der Wirtschaft sprachen davon, dass man angesichts der von unserem liberalen Wirtschaftsminister Prof. Pinkwart vorgeschlagenen Änderungen am Landesentwicklungsplan geradezu ‚aufatme‘ und dass die Änderungen ‚genau ins Schwarze‘ zielten.

Mit dieser neu ausgerichteten Landesplanung stellen wir sicher, dass eine bedarfsgerechte Ausweisung von Siedlungs- und Wirtschaftsflächen möglich ist. Die Kommunen bekommen damit bessere Möglichkeiten, Wohnraum zu schaffen und so den Mietpreisanstieg zu bremsen. Die neuen Perspektiven für Standortsicherung und Standortentwicklung geben den Unternehmen und ihren Beschäftigten Planungssicherheit. Dies ist in einem lange von rot-grünen Restriktionen geprägten Land, das sich endlich wieder Richtung Zukunft strecken will, dringend nötig und hat dementsprechend von den Sachverständigen viel positive Resonanz erfahren. Den Weg der Entfesselung der in unserem Land vorhandenen Chancen werden wir in der NRW-Koalition weitergehen.“

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