Länderübergreifender Gedankenaustausch zwischen Rheinland-Pfalz und der FDP im Regionalrat Köln


Stefan Westerschulze, Jörn Freynick MdL, Sandra Weeser, Reinhold Müller, Hans-Joachim Pagels

Auf Initiative der FDP-Fraktion im Regionalrat Köln trafen sich vergangene Woche die Vizepräsidentin der Struktur- und Genehmigungsdirektion NORD Frau Sandra Weeser aus Rheinland-Pfalz und Vertreter der FDP-Fraktion im Regionalrat Köln in Wachtberg. Inhalt war ein allgemeiner fachlicher Austausch zu den Themen Landesplanung, Verkehr und Infrastruktur, aber auch spezielle länderübergreifende Herausforderungen wurden erörtert. Alle Beteiligten waren sich einig, die Gespräche in Zukunft fortzusetzen.

So erklärt der NRW-Landtagsabgeordnete und Sprecher für Landesplanung, Jörn Freynick aus dem Rhein-Sieg Kreis, „Besonders bei der Neuaufstellung des Regionalplans im Regierungsbezirk Köln und der Überarbeitung des Landesentwicklungsplans sollten wir über die Grenzen hinaus auch die Interessen unserer Nachbarn berücksichtigen“. Beispielsweise die Planung von Flächen für die Windkraft oder auch bei interkommunalen Gewerbegebieten sollten Gespräche geführt werden.

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Regionalrat Köln Reinhold Müller wies auf die intensiven Verkehrsbeziehungen zwischen beiden Ländern hin. Dies gilt nicht nur für die Pendlerströme rund um Bonn, sondern auf der ganzen gemeinsamen Grenze, vom Oberbergischen Kreis bis zur Eifel, muss es zu einem verbesserten Austausch kommen. Exemplarisch nannte Müller hier die Ortsumgehung der B8 in Hennef – Uckerath, die dringend umgesetzt werden müsse, um einen sinnvollen Anschluss nach Rheinland–Pfalz zu schaffen und die Beherrschung der Verkehrsströme sicherzustellen.

Dies unterstützt Frau Vizepräsidentin Weeser ausdrücklich. Kritisch sehen Müller und Weeser den Ausbau der Eisenbahnstrecke im Siegtal auf nordrhein-westfälischer Seite. Die Entlastung der Rheinschiene ist zwar erforderlich, aber das ebenfalls geographisch enge Siegtal nicht für diesen Zweck geeignet.