Monatliche Archive: November 2017


Die Debatte zur Zukunft des Sozialtickets in Nordrhein-Westfalen war in den letzten Tagen kontrovers diskutiert worden. Landesverkehrsminister Hendrik Wüst erklärte heute, die Landesmittel zur Förderung des Sozialtickets für das Jahr 2018 wieder mit der Summe von 40 Millionen Euro zu garantieren. Dazu erklärt Jörn Freynick, FDP-Landtagsabgeordneter aus Bornheim: „Ich begrüße […]

Sozialticket wird weiter vom Land NRW unterstützt: Neuordnung für 2018 ...


Der Haushaltsentwurf der neuen NRW-Landesregierung für das Jahr 2018 dominiert die Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung im Düsseldorfer Landtag. Dazu erklärt Jörn Freynick, Abgeordneter aus Bornheim: „Die Einbringung des Haushaltentwurfs für das Jahr 2018 ist ein bedeutender Meilenstein für Nordrhein-Westfalen. Dies ist das erste Mal seit dem Jahr 1973, dass in […]

Erster NRW-Landeshaushalt ohne neue Schulden seit 45 Jahren


Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum dritten Geschlecht Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die aktuell geltenden Regelungen des Personenstandsgesetzes nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Das Gericht beauftragt den Gesetzgeber damit, eine Möglichkeit schaffen muss, dass eine Person die Möglichkeit bekommt, sich einem dritten Geschlecht zuzuordnen. Dazu erklärt Jörn Freynick, Sprecher […]

“Änderung des Personenstandsgesetzes ist ein wichtiger Schritt zur Gleichberechtigung”